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BUSINESSBIKE für Landesbeamte in Baden-Württemberg

BUSINESSBIKE für Landesbeamte in Baden-Württemberg

Vor wenigen Tagen wurde in Baden-Württemberg die Grundlage geschaffen, dass Fahrrad-Leasing für Beamte des Landes zu ermöglichen.

Die Freude bei uns im Team über die erste Gesetzesänderung für Dienstfahrräder ist riesig! Doch zuerst einmal step by step.

 

Quelle: Landtag Baden-Württemberg | Drucksache 16/2144, ab 1:49:20 (109:20)

  

  • Bereits vor einigen Monaten hatte die Landesregierung Baden-Württemberg die Meldung veröffentlicht, ihren Beamten das Fahrrad-Leasing ermöglichen zu wollen. Die gesetzliche Grundlage dafür, wurde am 12. Juli 2017 geschaffen, in der es heißt: Zur Förderung der klimaneutralen Mobilität, sollen die besoldungsrechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass Beamten im Land Baden-Württemberg, Dienstfahrräder im Rahmen einer Entgeltumwandlung überlassen werden können. Somit wäre auch die private Nutzung möglich.

 

 

  • Warum ist das bei Beamten bisher nicht möglich? Ein Besoldungsgesetz regelt die Vergütung aller Beamten in Deutschland, worin bisher die Entgeltumwandlung nur für die Altersvorsorge geregelt war. Nun dürfen auch Beamte und Richter in Baden-Württemberg ihr Gehalt für „vom Dienstherren geleaste Diensträder, die im Rahmen einer Entgeltumwandlung auch zur privaten Nutzung überlassen werden“ umwandeln.

 

 

  • Was genau bedeutet das jetzt für das Fahrrad-Leasing? Mit dem Tagesordnungspunkt „Drucksache 16/2144“ wurde sich im Stuttgarter Landtag mit der Änderung des Landesbesoldungsgesetzes befasst. Das erste Gesetz in Deutschland, das für das Dienstfahrrad geändert wurde! Für diesen Meilenstein wurde es auch höchste Zeit, denn gerade für Großstädte wie Stuttgart, die mit anhaltenden Verkehrs- und CO2-Belastungen kämpfen, kommt diese Gesetzesänderung wie gerufen. Ein weiterer Pluspunkt für das Dienstfahrrad und die nachhaltige Mobilität! Natürlich ist unser Anspruch, dass dieses Gesetz bundesweit Gültigkeit erhält! Deshalb setzen wir uns für eine Ausweitung ein, denn jeder Beamte sollte in den Genuss von nachhaltiger, gesundheitsfördernder und klimaschonender Mobilität kommen.

 

 

  • Kann ich als Beamter jetzt zum Händler meines Vertrauens gehen und mein BUSINESSBIKE aussuchen? Noch nicht. Da erst die rechtliche Grundlage dafür geschaffen wurde, muss die genaue Umsetzung der Landesregierung noch geplant werden. Wir bleiben natürlich mit Hochdruck im Sattel und informieren Euch, sobald es Neuigkeiten gibt.

 

 

Wenn Du Dich schon vorab informieren möchtest, wie unser innovatives Konzept funktioniert, dann geht es für die hier entlang!

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